Was sind Cannabis Social Clubs?
Kann es sie auch in Österreich geben?
Cannabis Social Clubs gründen sich auf ein Modellprojekt aus dem Jahr 2005, das von der paneuropäischen Organisation ENCOD vorgeschlagen wurde. Es geht darum, eine legale Anbau- und Vertriebsmöglichkeit von Cannabis an volljährige Personen zu schaffen.
Ein Cannabis Social Club ist ein nicht kommerzieller Verein, der den professionellen, kollektiven und überwachten Anbau einer limitierten, im Vorhinein festgelegten Menge von Cannabis organisiert, um die persönlichen Bedürfnisse der volljährigen Clubmitglieder zu decken. Die Clubmitglieder geben bei ihrer Einschreibung im Verein eine voraussichtliche Bedarfsmenge pro Monat an. Sie bekommen dann das für sie produzierte Cannabis zum Selbstkostenpreis.
Ein Cannabis Social Club nach ENCOD – wie er in Spanien, Belgien und den Niederlanden existiert – arbeitet nach folgenden Regeln:
– Anbau, Transport, Verteilung und Konsum unterliegen Sicherheitschecks und Qualitätskontrollen.
– Werbung wie Ladenschilder oder Schaufenster sind nicht erlaubt.
– Die Mitglieder sichern die Finanzen des Systems durch Mitgliedsbeiträge entsprechend ihren Bedürfnissen.
– Cannabishandel darf es nicht geben. Die Mitglieder müssen sich dazu verpflichten, kein Cannabis zu verkaufen und nicht Dritte – vor allem nicht Minderjährige – zum Konsum zu ermuntern.
– Darüber hinaus kooperiert der Club im Regelfall mit den lokalen Behörden und gibt (anonymisiert) bekannt, welche Mengen Cannabis erzeugt wurden.
Auch in Ländern, in denen Cannabis nicht legal ist, gibt es Cannabis Social Clubs, wie beispielsweise in Slowenien, Italien und auch in Österreich. In Österreich sind im zentralen Vereinsregister gut ein Dutzend Vereine registriert, welche „Cannabis Social Club“ im Namen tragen. Viele davon bewegen sich aber auf legalem Terrain. Es sind Vereine, die zur Meinungsbildung hin zur Freigabe von Cannabis, vor allem für medizinische Zwecke, beitragen wollen.
Der Cannabis Social Club Salzburg gibt jedoch, ungeachtet der rechtlichen Lage von Cannabis in Österreich, medizinisches Cannabis an seine Vereinsmitglieder ab. Diese können beim CSC Salzburg nur dann Mitglied werden, wenn sie medizinisches Cannabis benötigen. Für diese Praxis werden der Clubvorsitzende und andere Mitglieder immer wieder rechtlich belangt, das Cannabis wird beschlagnahmt.
Um eine legale Basis für das Funktionieren von (Medical) Cannabis Social Clubs in Österreich zu schaffen, hat die Patientenorganisation ARGE CANNA vor gut einem Jahr mit einer Unterschriftensammlung für die Bürgerinitiative „Straffreistellung von Besitz und Erzeugung von Cannabis(-produkten) bei PatientInnen mit entsprechender medizinischer Indikation“ begonnen. Diese Initiative mit dem zugegeben langen und komplizierten Namen beinhaltet konkrete Gesetzestexte, die vom Parlament einfach übernommen und adaptiert werden könnten. Sie sehen vor, dass der Besitz und Anbau für PatientInnen, die eine ärztliche Empfehlung für Cannabis bekommen haben, dieses straffrei besitzen und anbauen dürfen. Dies würde auch den kollektiven Anbau im Patientenverein – wie im Modell Cannabis Social Club – ermöglichen.
