Ein Wunschtraum: Dyckmans’ Coffeeshop-Reis
Die FDP-Politikerin Mechthild Dyckmans war lange als Richterin an verschiedenen Gerichten tätig, bevor sie 2009 zur Drogenbeauftragten der Bundesregierung ernannt wurde. Auf ihrer Homepage beantwortet sie auch schon mal ausgewählte Fragen potenzieller WählerInnen. Allerdings nicht alle.
Ende April ging auf Dyckmans‘ Homepage folgende Anfrage von Karl-H. Llamahut ein (Auszüge): “Ich habe aus Ihrem Newsletter erfahren, dass Sie Ende April eine Delegationsreise in die Niederlande unternehmen werden. Zurzeit wird in den Niederlanden ja diese Diskussion über Coffeeshops auch für Touristen (?) geführt. Meine Fragen zu diesem Themenkomplex wären: Werden Sie sich auch einen Coffeeshop anschauen und erklären lassen, ähnlich wie Ex-UNODC Direktor Maria Costa? Haben Sie schon Kontakt aufgenommen mit den Experten der Konsumentenvereinigung der Coffeeshop-Besucher (www.WeSmoke.nl) oder dem Verband VOC, dem viele Coffeeshop-Betreiber angehören (www.voc-nederland.org)?”
Auf diese Fragen wurde bisher keine Antwort veröffentlicht. Das schien auch Sebastian Schmidt aufzufallen, der ein paar Tage später u. a. postete: “Es fällt mir immer häufiger auf, dass Sie viele Fakten, die für die Legalisierung stehen und wonach sie gefragt werden, nicht mal beantworten!? Meinen Sie nicht, dass es Zeit wird, Cannabis zu legalisieren, den Markt zu überwachen, den Jugendschutz zu stärken und zehntausende unschuldige “Kiffer” zu entkriminalisieren?”
Auf diese Anfrage antwortete die bundesdeutsche Drogenbeauftragte erstaunlich schnell und unter anderem so: “Cannabis ist in allen Ländern der EU illegal – auch in den Niederlanden. Auch in Deutschland hat der Gesetzgeber mit dem § 31a des Betäubungsmittelgesetzes bereits die Möglichkeit geschaffen, bei “geringen Mengen” zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen das Verfahren einzustellen und so eine Entkriminalisierung herbeizuführen. Eine Legalisierung wird von der Bundesregierung aber wegen der potenziellen gesundheitlichen Gefahren nicht angestrebt.” Was die geplante Delegationsreise Dyckmans‘ in die Niederlande betrifft, muss also davon ausgegangen werden, dass sich die bundesdeutsche Drogenbeauftragte ihre Informationsquellen auch in Zukunft selber aussucht – und dass WeSmoke und der VOC nicht dazu gehören.
