Coffee Stop

Zutritt nur mit Genehmigung

Was bisher nur wie ein “Teufel an die Wand malen” aussah, ist tatsächlich wahr geworden: ab dem ersten Mai dürfen in drei Provinzen Hollands ausschließlich gemeldete Einwohner Marihuana oder Haschisch in den lokalen Coffeeshops kaufen. Die Betreiber, die Stammlokale und die Konsumenten sind gleichermaßen empört und die meisten Leute prognostizieren der Maßnahme keine besondere Langlebigkeit.

Geschlossene Coffeeshops, aufgebrachte Touristen und rund 200 demonstrierende Cannabisfans vor der Polizei: das war das Spektakel, das sich die Einwohner von Maastricht zum 1. Mai anschauen konnten. Die Stadtleitung hatte bereits im Jahre 2006 einen Versuch unternommen, die Ausländer aus den holländischen Coffeeshops an der deutschen und belgischen Grenze fernzuhalten, aber zu einer solchen Maßnahme war ein Parlamentsbeschluss erforderlich, der schließlich sechs Jahre später, in diesem Frühling, gefasst wurde. Die Freude des Bürgermeisters war allerdings bei weitem noch nicht ungetrübt, denn der Gehorsam gegenüber dem neuen Gesetz ist seitens der Coffeeshop-Besitzer noch nicht gerade als besonders vorbildlich zu bezeichnen. Er nannte es seinerseits “harte Reaktion”, dass die Besitzer der Cafés demonstrativ ihre Läden geschlossen hielten. Nebenbei gesagt, hätten sie allerdings auch nichts anderes tun können, denn keiner von ihnen hatte bis dahin das System eingeführt, in dem sich die Käufer hätten registrieren lassen können. Es ist auch eine interessante Frage, wem es wohl wichtig sein könnte, eine Liste über die Cannabiskonsumenten der Stadt zu besitzen? Und wer möchte seinen Namen wohl gerne auf einer derartigen Liste wiedersehen? Unter den Coffeeshops gibt es eine einzige Ausnahme, das Easy Going Café, dessen Besitzer Marc Josemans, seinen Coffeeshop nicht deshalb geöffnet hat, damit er die Verschwörung der anderen ausnutzen und die großen Einnahmen absahnen kann. Sein Plan ist es, mit seiner Strategie, weiterhin an Ausländer und nicht registrierte Kunden zu verkaufen, einen Präzedenzfall he-raufzubeschwören, mit dem er einen Prozess erzwingen könnte. Josemans, der nebenbei gesagt der Vorsitzende des Offiziellen Verbandes der Maastrichter Coffeeshops ist, hat insgesamt zehn ausländischen Touristen den Zugang zu seinem Café verwehrt, aber auch dieser Schritt sollte lediglich dazu führen, dass die Touristen ihn wegen Diskriminierung anzeigen. Während der Besitzer seine Kunden in aller Seelenruhe weiter bediente, ließ die Polizei, nachdem sie ein Protokoll über die Geschehnisse aufgenommen hatte, das Café schließen. Den Fall Josemans wird das Gericht in Maastricht ab Juni verhandeln, wo er versuchen wird, sein Recht zu verteidigen. Der Vorsitzende drückte sein Bedauern darüber aus, dass sich Holland von seiner Rolle als Vorbild zurückentwickelt, und vor allem mit den neuen diskriminierenden Bestimmungen den Wind in die Segel der Straßendealer bläst. Laut Josemans ist das Gesetz lediglich als symbolischer politischer Akt anzusehen, das die Hoffnungen bei weitem nicht erfüllen wird. Er verwies als gutes Vorbild auf die toleranteren Einstellungen der Nachbarländer und das spanische System der Cannabis Social Clubs. Er zeigte sich jedoch besorgt über die Tendenzen in Holland und befürchtet, dass sich sein Land denjenigen Ländern anschließt, die den Drogen den eindeutig opferreichen Kampf angesagt haben.

Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

Bereits wenige Wochen nach Einführung des neuen Gesetzes zeigen sich die ersten beunruhigenden Folgen in Maastricht. Die Zahl der Hotelbuchungen ging schon deutlich zurück, die Zahl der Straßendealer dagegen stieg rasant an. In den ersten zwei Wochen nach Einführung der Bestimmung erwischte die Polizei gleich 50 Dealer, was den Durchschnittswert aus früheren Zeiten um ein Vielfaches übersteigt. Da die Coffeeshops weiterhin geschlossen bleiben, sind der Anstieg und die Auswirkungen des Straßenhandels bereits offensichtlich. Wenn das Gesetz nicht geändert wird, verlieren nach  Josemans Berechnungen dreiviertel der 440 Angestellten der Maastrichter Coffeeshops ihren Job. Maastricht ist mit seinem Widerstand gegen die Bestimmung nicht alleine. Bereits Anfang Mai schlossen sich unter anderem Tilburg, Roermond und Eindhoven der Protestbewegung an. In den Städten jedoch, in denen die Coffeeshops geöffnet sind und wo an Ausländer dem Gesetz entsprechend nicht verkauft wird, warten vor den Läden die Dealer in ihren Autos um den enttäuschten Touristen “weiterzuhelfen”. Es stimmt natürlich, dass mit der neuen Maßnahme vorübergehend gelungen ist, die Zahl der Drogentouristen zu reduzieren, aber die Belgier machen sich schon Sorgen, dass die heimischen Großanbauer den so entstandenen Hanfmangel rasch decken werden, indem sie ohne Rechnung und unversteuert Stoff von zweifelhafter Qualität auf den Markt werfen. Der Besitzer von Easy Going ist absolut davon überzeugt, dass man genau in die entgegen gesetzte Richtung weiter planen müsste, d.h. die Rahmen für die umfassende Regelung der Cannabis-Situation schaffen und somit das Geschäft komp-lett aus den Händen des Schwarzmarkts nehmen müsste. Seiner Meinung nach reicht es zunächst aus, wenn ein einziges Land sich auf diesen Weg machte: durch die positiven Resultate würden sich gewiss schon bald andere Länder anschließen. Und dieser Schritt würde besonders Holland nicht schwerfallen, denn ca. die Hälfte seiner Politiker steht dem neuen Gesetz eh kritisch gegenüber und das Land verfügt außerdem über ein einzigartiges Coffeeshop-Netz.

Bedenken bezüglich der Verfassung

Anstelle Marihuana zu legalisieren hat man jetzt die Legalisierung der Diskriminierung erreicht – ließ die holländische Vereinigung gegen das Cannabisverbot (VOC) im April – noch vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes – verlauten. Die Organisation legte in ihrem Pressebericht dar, dass die Coffeeshops in Zukunft die ausländischen Gäste diskriminieren müssten, was eindeutig dem Artikel 1 der holländischen Verfassung widerspräche, welcher die Diskriminierung der Menschen nach ihrer Rasse oder Herkunft strikt untersagt. Und dies alles angeblich nur, um die Anwohner vor Unannehmlichkeiten zu schützen. Nach Meinung der VOC werden diese Maßnahmen allerdings die Lage nur verschlimmern, denn der Schwarzmarkt ents-tand schließlich durch die Illegalität des Marihuana (Auch in Holland darf man eigentlich nur 5 g für den Eigenbedarf besitzen, die Läden mussten den Stoff halb-legal von den Anbauern beschaffen), um das Chaos auf den Straßen zu regeln, gibt es allerdings auch bisher schon rechtliche Mittel. Laut der VOC – da ist man sich mit Josemans einig – sollte man anstatt ein neues Verbot einzuführen lieber dem Hintertürchen-Prinzip ein Ende bereiten: eine umfassende und fundierte Regelung des Marihuana-Verkaufs wäre vonnöten, was bei einer Parlamentsdiskussion in jüngster Vergangenheit auch von 5 Parteien unterstützt wurde. Wenn alles nach Plan verläuft, wird das neue Gesetz Amsterdam erst im Jahre 2013 erreichen, aber auch schon jetzt gibt es zu dieser Angelegenheit zahlreiche offene Fragen. Um die Sache ein wenig besser durchschauen zu können, fragten wir einen Vertreter der angesehensten holländischen Seedshop- und Coffeeshop-Ketten, der Green House Seed Co. nach seiner Meinung zum Thema.

Rote Ampel für das “Grüne Haus”

Joachim Helms, Generaldirektor der Green House Coffee Shops, erklärte uns, dass die Coffeeshops schon jetzt fünf Bedingungen zu erfüllen haben: sie dürfen nicht für sich werben oder werben lassen, sie dürfen keine harten Drogen verkaufen, sie dürfen nicht zur Belastung für die Anwohner der Umgebung werden, sie dürfen nicht an Minderjährige verkaufen und dürfen pro Person nur 5 g “Stoff” ausgeben. Die Regierung möchte hierzu in der Hauptstadt noch zwei weitere Auflagen einführen. Laut der ersten Bedingung müssten alle Coffeeshops zu Privatclubs umstrukturiert werden, den die Gästen nur nach Vorlage einer Genehmigung (Weed Pass) betreten dürften, allerdings kann diese Genehmigung nur von in Holland gemeldeten holländischen Einwohnern beantragt werden. Ab dem 1. Januar 2013 sollen die Bestimmungen nicht nur in den drei bisherigen Provinzen gelten, sondern auf dem gesamten Staatsgebiet der Niederlande. Helms wies auf zwei politische Faktoren hin, die das Aus des landesweit geltenden Anti-Drogentourismus-Gesetzes bedeuten könnten. Erstens erklärte der Oberbürgermeister von Amsterdam, dass er die von der Regierung erwähnten Probleme im Zusammenhang mit den Coffeeshop noch nicht wahrgenommen habe, andererseits jedoch davon überzeugt sei, dass diese Shops wichtige soziale Funktionen erfüllten. Obwohl die Regelungen bereits als Gesetz formuliert wurden, hat der Oberbürgermeister das Recht, zu entscheiden, was für Sanktionen er den Coffeeshops auferlegen will, die die Gesetze nicht einhalten. Der andere Faktor, der nicht nur die Zukunft Amsterdams, sondern des ganzen Landes maßgeblich beeinflussen kann, ist die Einstellung der neuen Regierung zu diesem Thema. Die gegenwärtige Regierung, die von Helms als rechtsextrem eingestuft wird, war nämlich im April abgesetzt worden, nachdem die Partei für die Freiheit die rechtsgerichtete Partei, die in Minderheit regierte, nicht länger bereit war zu unterstützen. Da die Ausarbeitung des Regierungsprogrammes noch nicht abgeschlossen ist, wäre es voreilig, auf diese Version zu spekulieren. Fest steht jedoch, dass die neue Regierung die neuen Coffeeshopgesetze ohne Weiteres ändern kann, denn bis dahin sind die Negativwirkungen der Bestimmungen wahrscheinlich noch deutlicher spürbar. Das Green House selbst, versucht gemeinsam mit anderen Coffeeshops seinem Standpunkt gegenüber dem Weed Pass auf rechtlichem Wege Nachdruck zu verleihen. Auf erster Instanz hatten sie den Prozess zwar verloren, aber ihre Rechtsanwälte haben sich dazu entschieden, Widerspruch einzulegen, und verwiesen dabei auf die Tatsache, dass die neuen Regelungen gegen die Verfassung verstoßen. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe man nämlich in Europa allgemein beschlossen, dass niemand wegen seiner Herkunft oder seiner Nationalität diskriminiert werden dürfe, die holländische Regierung erwarte nun allerdings genau diese Diskriminierung von den Coffeeshopbesitzern. Das Urteil auf zweiter Instanz kann also noch für Überraschungen sorgen. Nervösere Naturen können sich bis dahin jedoch noch in den Amsterdamer Coffeeshops ein paar beruhigenden Maßnahmen hingeben.

Tomas Kardos

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