Abhängigkeit mit Bestrafung!? Jul19

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Abhängigkeit mit Bestrafung!?

Obama-feet-on-desk„Zu lange haben wir die Drogenabhängigkeit aus der Sicht der Strafverfolgungsorgane betrachtet. Die Hauptaufgabe besteht darin, die Nachfrage zu verringern. Der einzige Weg besteht darin, die Versorgung sicherzustellen und sie nicht als Frage des Strafrechts, sondern der medizinischen Vorsorge zu betrachten“, verkündete Präsident Obama auf dem Gipfeltreffen zur Drogenabhängigkeit in Atlanta. Diese Aussage kann von ungeheurer Tragweite sein, angesichts des globalen Krieges gegen die Drogen, der vor fast 50 Jahren von den Vereinigten Staaten ausging und bis zum heutigen Tage nicht beendet werden konnte. Anlass für diese Äußerungen bildete die in den letzten Jahren sprunghaft gestiegene Zahl von Herointoten – ein Problem, für das Amerika bis jetzt noch keine befriedigende Lösung gefunden hat. Obama verkündete jetzt, dass 94 Millionen Dollar aus dem Haushalt darauf verwandt werden sollen, 124.000 DrogenkonsumentInnen zu behandeln. Das Strafrecht betrifft natürlich nicht nur Drogenabhängige, sondern auch KonsumentInnen, die keine Probleme bereiten – denken wir nur an die KifferInnen. Während der Marihuanamarkt in vier Staaten legalisiert wurde, wird in den übrigen 46 Staaten der Handel weiterhin sanktioniert, und zum größten Teil auch die KonsumentInnen. Die Bundesgesetzgebung erkennt die Legalisierung weiterhin nicht an und argumentiert, dass die betroffenen Staaten die Gesetze brechen, es aber keine Kapazitäten gibt, sie zur Rechenschaft zu ziehen. Dieser Zustand ist nicht mehr lange zu halten. Gary Johnson, liberaler Gouverneur von New Mexiko, schlägt vor, dass Obama bei seinem Amtsabtritt das Cannabis aus der ersten Klasse der Drogenliste entfernt, in der schädliche, abhängig machende und bekannterweise nicht über therapeutische Wirkung verfügende Mittel geführt werden. Das käme noch immer nicht einer vollständigen Legalisierung gleich, würde jedoch die ambivalente Situation auflösen, dass das seit Jahrtausenden benutzte pflanzliche Mittel, das mittlerweile in der Hälfte des Landes von ÄrztInnen verschrieben werden kann und in immer mehr Staaten Erwachsenen frei zugänglich ist, sich in der gleichen Klasse wie Heroin befindet.